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Innenminister stellt sich den Fragen der Unternehmer zur Kreisgebietsreform




21.11.2016

Warum BarUm?

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Eberswalde/ODF: Stellen sie sich vor, sie kaufen sich ein neues Auto und wollen es zulassen. Dafür müssen sie allerdings mehr als zwei Stunden Fahrzeit in Kauf nehmen, denn die zuständige Behörde ist kilometerweit von ihrem Wohnsitz entfernt. Wie verhält sich der Arbeitgeber? Muss er seinen Angestellten dafür einen Urlaubstag gewähren? Sollte nämlich die Kreisgebietsreform tatsächlich in Kraft treten, das heißt, die Landkreise Barnim und Uckermark werden zu einem Landkreis, dann verlängern sich nicht nur die Behördengänge, sondern auch die Wege dorthin. Simple Beispiele und Fragen, die sich viele Unternehmer stellen. Innenminister Karl-Heinz Schröter stellte sich diesen am Montag im Paul-Wunderlich Haus. Geht es nach den Plänen der rot-roten Landesregierung werden bis 2019 aus den 14 Landkreisen in Brandenburg nur noch zehn. Auch die Landkreise Barnim und Uckermark sollen fusionieren. Pläne, die vor allem für betroffene Unternehmer viele Fragen aufwerfen. Die Unternehmerverbände aus dem Barnim und der Uckermark luden am Montag in Eberswalde zu einer Konferenz unter dem Titel „Kreisgebietsreform – Fluch oder Segen“ ein. Auch im Barnim und in der Uckermark reagieren die Unternehmer nämlich mit Skepsis. Die Gastgeber erwarteten vor allem genauere Informationen zu den Plänen der Landesregierung. Bisher fühlen sie sich bei den Planungen nicht einbezogen. Rede und Antwort stand Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter. Er verteidigte die Potsdamer Pläne erneut. Seinen Worten zufolge handelt es sich nicht um eine Sparreform. Vielmehr sollen die Verwaltungen im Land für die Zukunft fit gemacht werden. Auch Barnims Landrat Bodo Ihrke, der bereits eine Landkreisfusion mitgestaltet hat, hält die Umsetzung der neuen Pläne durchaus für machbar. Innenminister Schröter bezifferte die Kosten für die geplante Reform auf rund 415 Millionen Euro, die aus den Rücklagen des Landes entnommen werden sollen. Die Unternehmerverbände sehen dieses Geld allerdings sinnvoller eingesetzt unter anderem in den Breitbandausbau in ländlichen Regionen oder Investitionen in Schulen. Auch nach der Veranstaltung blieben sie deshalb misstrauisch. Die neuen Erkenntnisse aus der Veranstaltung sollen nun an die Mitglieder weitergegeben werden. Bis Ende des Jahres will man sich in den Vorständen eine Meinung bilden. So offen wie viele andere Fragen ist im Fall einer möglichen Kreisfusion auch die Frage nach einer künftigen Kreisstadt Prenzlau oder Eberswalde. Ist mit der Wahl des Veranstaltungsortes in Eberswalde etwa schon eine Vorentscheidung gefallen?

hier geht\\\'s zum TV-Bericht vom 22.11.2016 des ODF

weitere Informationen: http://www.odf-tv.de/mediathek/26256/Warum_BarUm_Darum.html

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